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Finanzkrisen, Flüchtlingskrisen, humanitäre Krisen, Nahrungsmittelkrisen, Rechtsstaatlichkeitskrisen, die Klimakrise und aktuell die Corona-Krise erwecken den Eindruck, dass wir uns stetig in einem Krisenzustand befinden und ein krisenfreier Zustand die Ausnahme ist. Zwar betreffen diese Krisen nicht immer alle Länder, Weltregionen oder Bevölkerungsschichten in gleichem Masse, dennoch handelt es sich oft um kausal zusammenhängende Phänomene von globaler Dimension. So fördert z.B. der Klimawandel Hungersnöte, bewaffnete Konflikte und Migration und die Corona-Krise kann ursächlich für humanitäre Krisen, Rechtsstaatlichkeitskrisen sowie Finanzkrisen sein.
Diese Krisen können eine Vielzahl von Menschenrechten tangieren, beispielsweise das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, die Bewegungsfreiheit, das Recht auf Gesundheit oder Bildung, die Selbstbestimmung, Meinungsäusserungsfreiheit usw. Menschenrechten und deren Durchsetzung kommt in Krisen deshalb eine Schlüsselrolle zu. Dennoch entsteht in solchen "Notstandszeiten" immer wieder der Eindruck, dass Menschenrechte als "Kompass" des menschlichen Handelns eine untergeordnete Bedeutung einnehmen. Steht der Begriff "Krise" deshalb auch für eine Krise der Menschenrechte?
Um diese und weitere Fragen zu diskutieren, setzt sich das Kompetenzzentrum Menschenrechte in dieser Veranstaltungsreihe mit dem Thema "Menschenrechte in der Krise = Krise der Menschenrechte?" auseinander.
Die Veranstaltungen wurden online durchgeführt. Sie finden die Videos auf unserem MRZ Video-Podcast.
Digitale Hilfsmittel sind in der heutigen Krisenbewältigung nicht mehr wegzudenken. Mit der Corona-App werden Personen informiert, welche sich längere Zeit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben und der Datenaustausch mit anderen Ländern trägt dazu bei, Informationen über Viren, Impfungen oder Medikamente zu sammeln. Auch sonst sind digitale Hilfsmittel fester Bestandteil im Gesundheitswesen: Beispielsweise Apps, welche aufgrund der eingegebenen Symptome Krankheiten feststellen können oder Video-Sprechstunden, die eine ärztliche Betreuung in abgelegenen Gebieten ermöglichen. Zugleich nimmt die Sorge zu, dass uns die Digitalisierung des Gesundheitswesens zu gläsernen Patientinnen und Patienten macht, unsere Persönlichkeit verletzt oder diskriminierende Auswirkungen hat. Über die menschenrechtlichen Chancen und Risiken der Verwendung von digitalen Hilfsmitteln im Kontext von Gesundheitskrisen diskutieren wir mit:
Prof. Dr. Florent Thouvenin (Professor für Informations- und Kommunikationsrecht)
Moderation: Prof. Dr. iur. et Dr. med. Kerstin Noëlle Vokinger, LL.M. (Assistenzprofessorin für Öffentliches Recht und Digitalisierung, Gesundheitsrecht und Regulatory Sciences)
Wann: 7.11.2021; 18:15-19:30, online MRZ Video-Podcast
Menschenrechte bilden das Fundament unserer freiheitlichen Gesellschaft und sind Grundlage dafür, dass Menschen vor der Übermacht des Staates geschützt werden. Diesen individuellen Abwehrrechten können jedoch Grenzen gesetzt werden, wenn öffentliche Interessen den privaten vorangehen. Dies kann z.B. beim Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Dritten der Fall sein. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert deshalb nicht nur Rechte der Menschen, sondern enthält in Art. 29 auch Pflichten der Menschen gegenüber der Gemeinschaft. Im Krisenkontext wird diese Pflichtendimension – oder Solidarität – von Einzelnen gegenüber der Gemeinschaft immer wieder hervorgehoben. Was beinhalten Menschenpflichten in Krisenzeiten und sollen wir solche Pflichten fördern, respektive fordern? Darüber diskutieren wir mit:
Prof. Dr. Jan Fehr (Departementsleiter Public & Global Health, Universität Zürich) und Prof. Dr. Flurin Condrau (Professor für Medizingeschichte, Universität Zürich)
Moderation: Prof. Dr. Benedikt Korf (Professor für Politische Geographie, Universität Zürich)
Wann: 23.11.2021, 18:15-19:30, online MRZ Video Podcast
Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine für viele Personen bisher noch nie dagewesene Beschränkung von Freiheitsrechten: die Pflicht eine Maske zu tragen tangiert die persönliche Freiheit; die Beschränkung der Anzahl Personen, welche man treffen darf, tangiert das Recht auf Privatsphäre und die Schliessung von Gastronomiebetrieben stellt einen Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit dar. Obwohl die Verfassung den Erlass von Notrecht vorsieht, gibt es viele Stimmen, welchen die aktuellen Freiheitsbeschränkungen zu weit und die Partizipation der demokratischen Instanzen zu wenig weit gehen. Auch der Detailhandel war und ist unmittelbar von den staatlichen Massnahmen und Einschränkungen betroffen. Über die Schwierigkeiten der Rechtsetzung in Notstandszeiten sowie die Perspektive von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik diskutieren wir nach Inputreferaten von:
Prof. Dr. Felix Uhlmann (Professor für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre, Universität Zürich) und Dagmar Jenni, LL.M. (Rechtsanwältin, Direktorin der Swiss Retail Federation)
Moderation: Prof. Dr. Peter Schaber (Professor für angewandte Ethik)
Wann: 7.12.2021, 18:15-19:30, online MRZ Video Podcast
